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16.08.2006:

Presseerklärung der CSU München zum Parteiaustritt von Stadtrat Johann Altmann

Herr Stadtrat Altmann wurde von der Kreisdelegiertenversammlung des Kreisverbands 9 nicht mehr für eine Stadtratsnominierung vorgeschlagen. Dies war für ihn eine persönlich bittere Entscheidung. Die Führung der CSU München hätte Herrn Altmann auch bei der Wiedernominierung grundsätzlich unterstützt. Dies stößt jedoch an Grenzen, wenn jemand auf der Empfehlungsliste seines Kreisverbandes überhaupt nicht mehr erscheint.

Die fragliche Entscheidung der Kreisdelegiertenversammlung ist demokratisch völlig einwandfrei zu Stande kommen. Dies mit Wahlfälscher-Verbänden in Verbindung zu bringen und damit zu assoziieren, dass die fragliche Wahl nicht völlig korrekt gewesen sei, ist abwegig, disqualifiziert Herrn Altmann und erweist ihn als schlechten Verlierer.

Sein Verhalten zeigt zudem, dass er schlechte Nerven hat, weil es sich bei der Entscheidung des Kreisverbandes lediglich um eine Empfehlung für die Stadtratsliste gehandelt hat, über die am Ende souverän eine besondere Delegiertenversammlung zu entscheiden hat.

Seine Entscheidung offenbart, dass es ihm ersichtlich nicht um politische Inhalte, sondern ausschließlich um die Wiedererlangung eines Stadtratsmandates geht. Wir fordern Herrn Altmann deshalb auf, umgehend das durch die CSU erlangte Stadtratsmandat zurückzugeben.

Dies ist auch im Interesse von Herrn Altmann, weil jedes andere Verhalten den Eindruck erweckt, dass es ihm tatsächlich lediglich darum geht, sich an sein Stadtratsmandat zu klammern. Persönliche Interessen zum Maßstab des eigenen Handelns zu machen ist für die CSU vollständig unakzeptabel. Persönliches Scheitern zum Maßstab für die Konsolidierung im Münchner Osten zu machen ist ein durchsichtiges Manöver und eine billige Rechtfertigung eigenen Scheiterns seiner Entscheidung.

Die CSU München ging und wird auch in Zukunft gegen jedwede unrechtmäßige Praktiken bei Wahlen oder Aufstellungen mit aller Konsequenz und Härte ohne Ansehen der Person und mit allen satzungsrechtlichen Möglichkeiten vorgehen. Bei der vorliegenden Entscheidung des Kreisverbands 9 besteht dazu keinerlei Anlass.

Die CSU hat sich wieder intensiv der politischen Sacharbeit zugewandt, was unter anderem auch unsere Parteitage beweisen. Insofern hat Herr Altmann offenbar ein erstaunliches Wahrnehmungsdefizit, das ebenfalls als dürftiges Feigenblatt für seinen Parteiaustritt dienen soll.

Trotzdem danken wir Herrn Altmann für seine in der Vergangenheit geleistete Arbeit.

gez.
Dr. Otmar Bernhard, MdL
Bezirksvorsitzender

gez.
Dr. Ludwig Spaenle, MdL
Stellvertretender Bezirksvorsitzender


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